Thailand: Freizeitkonsum-Verbot vorerst ausgebremst
Die Verabschiedung des überarbeiteten Gesetzes zum Umgang mit Cannabis wird sich nun doch mangels nötiger Stellungnahmen verzögern.
Wie wir bereits Anfang Dezember berichteten, vollzieht die thailändische Regierung gerade eine Kehrtwende in Sachen Cannabis. Nur 18 Monate nach der Legalisierung, die zugegeben ursprünglich nur der medizinischen Verwendung angedacht war, soll der aktuell amtierende Gesundheitsminister Cholnan Srikaew den Entwurf schon Anfang Januar ohne öffentliche Debatte unterzeichnet haben, so berichtet es das Hanf Magazin.
Der überarbeitete Entwurf würde eine erneute Verschärfung der Cannabispolitik bedeuten, da dieser - wie bereits im Wahlkampf von Premierministerin Srettha Thavisin im Mai 2023 versprochen - klarstellen soll, dass keinerlei Freizeitkonsum erlaubt ist. Und das nachdem den Menschen zunächst sogar die Möglichkeit geboten wurde, sich via App als Grower zu registrieren. Viele Einheimische nutzten die Gelegenheit dieser nun neu für sie entstandenen Branche, sodass inswischen zahlreiche Existenzen von diesem Gesetz abhängen.
Nun berichtete die Bangkok Post nach einer Parlamentssitzung am 13. Februar, dass die Verabschiedung sich verzögern wird. Laut dem Gesundheitsminister lägen aktuell nicht genug Stellungnahmen vor, um den Entwurf dem Kabinett vorzulegen. Zuvor waren bereits Vorwürfe laut geworden, die Regierung versuche das Gesetz gezielt ohne Einbeziehung der Öffentlichkeit durchzuwinken.
Die Verzögerung schafft nun erst mal wertvolle Zeit, die von den Gegnern der Verschärfung genutzt werden kann, um ihre Bedenken zu äußern und das Gesetz in Sachen Fairness und Umsetzbarkeit zu prüfen. Ob das Gesetz aktuell überhaupt mehrheitsfähig wäre, sei bisweilen noch dahin gestellt, denn auch Parteien wie die Bhumjaithai Party oder Move Forward Party zeigen sich nicht gänzlich einverstanden mit dem Entwurf.
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Quellen:
- bangkokpost.com
- hanf-magazin.com
- thailandsun.com
- travelnews.ch
(Aktualisiert)
V
Valentina Lentz
