CBD in Europa - Wie ist es um den Rechtsstatus bestellt?

CBD ist ein Phytocannabinoid, das aus der Hanfpflanze - auch Cannabis Sativa L. oder Nutzhanf genannt - gewonnen wird. Es hat in den vergangenen Jahren zunehmend an Popularität gewonnen und wird für seine angstlösende, entspannende sowie entzündungshemmende Wirkung geschätzt. Der Rechtsstatus ist in Europa allerdings nach wie vor mit Ungewissheit verbunden, scheint er doch durch verschiedene Änderungen und Gerichtsbeschlüsse auf die Käufer unklar zu wirken und für Verkäufer Risiken zu bedeuten.

In der Europäischen Union wird CBD als neuartiges Lebensmittel betrachtet, das im Novel Food-Katalog der EU gelistet ist und somit als zulassungspflichtiges Lebensmittel gilt. Dies bedeutet, dass CBD-Produkte einer Sicherheitsbewertung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) unterzogen werden müssen, bevor sie auf den Markt gebracht werden dürfen.

In Deutschland werden vermarktete CBD-haltige Öle und Extrakte als Lebensmittel oder vereinzelt auch als Medizinprodukte deklariert. Die zuständigen Behörden der Bundesländer sind jedoch uneinheitlich in ihrer Handhabung von CBD-Produkten. Während die Lebensmittel in einigen Teilen Deutschlands geduldet werden, verbot beispielsweise die Stadt Köln den Verkauf der Lebensmittel in einer Allgemeinverfügung, indem CBD-Öl offiziell als verschreibungspflichtige Arznei kategorisiert wurde. 

Haben die meisten EU-Länder ein THC-Limit von 0,2 Prozent in CBD-Produkten, liegt dieses in Österreich, Luxemburg und seit Anfang des Jahres auch in Deutschland - gemäß EU-Beschluss - bei 0,3 Prozent. In der Schweiz sind Cannabidiol-Produkte mit einem THC-Gehalt von unter 1 Prozent nicht dem Betäubungsmittelgesetz unterstellt, sondern müssen dem Lebensmittelgesetz sowie der Tabakverordnung entsprechen. Obwohl CBD in nahezu allen europäischen Ländern legal ist, gibt es einige Ausnahmeregelungen und der Zugang zu CBD-haltigen Produkten wird stetig stärker eingeschränkt.

Ein Vergleich mit Ländern außerhalb der EU zeigt, dass die Gesetzgebung in Bezug auf CBD sehr unterschiedlich ist. In den USA zum Beispiel variiert der Rechtsstatus von Staat zu Staat. Der Anbau von Hanf wurde aber auf Bundesebene durch die Farm Bill von 2018 legalisiert. In Asien hingegen sind die Strafen für den Besitz von Cannabis - CBD inklusive - in einigen Ländern sehr streng und können zu mehrjährigen Haftstrafen führen. Eine Ausnahme bildet hierbei lediglich Thailand. 

Ob man sich in Zukunft auf einen Positivtrend in Sachen Cannabis in Europa freuen werden darf, ist noch unklar. Zumindest aber wurden erst kürzlich die Blätter der Nutzhanfpflanzen - ideal für beispielsweise Tees - aus der Novel Food-Verordnung gestrichen, und auch viele Länder leisten mit ihren Legalisierungsbestrebungen einen wichtigen Beitrag zur Normalisierung des Umgangs mit Cannabis im Gesamten.