Wird Spanien medizinisches Cannabis endlich regulieren?
Zwischen Hoffen und Bangen - Bleibt es in Spanien bei der geplanten Legalisierung für Cannabisarznei oder könnten die aktuellen Wahlergebnisse das Vorhaben kurz vorm Ziel doch noch zum Scheitern bringen?
In Spanien häufen sich die Ereignisse zur Zeit. Wurden zum einen kürzlich erst endlich Fortschritte bezüglich der Regulierung der medizinischen Verwendung von Cannabis verkündet - das Regelwerk sei auf dem Weg - muss zum anderen durch die angekündigten Neuwahlen leider auch eine potenzielle Verschlechterung der Situation befürchtet werden.
Nachdem der Kongress bereits im Juni 2022 für die Regulierung entschieden und ein Zeitfenster von 6 Monaten für die Empfehlungen gestellt hatte, kam es leider immer wieder zu Verzögerungen. Für diese entschuldigte sich Gesundheitsminister José Manuel Miñones erst kürzlich und kündigte den Gesetzesvorschlag noch für Ende Mai an.
Die Hoffnungen wurden allerdings durch die Ergebnisse der Kommunal- und Regionalwahlen am 28. Mai erneut getrübt. Das schlechte Abschneiden des regierenden Linksbündnisses sowie das Erstarken der konservativen und rechten Parteien veranlasste Ministerpräsident Pedro Sánchez dazu, das Parlament aufzulösen und für den 23. Juli Neuwahlen anzukündigen.
Eine solcher Schritt legt zunächst einmal gleich alle Gesetzgebungsprozesse lahm, darüber hinaus könnte das Ergebnis aber auch das Vorhaben endgültig verhindern, denn die gerade an Zustimmung gewinnenden Parteien sind generell gegen jegliche Cannabis-Legalisierungsbestrebungen. Die rechtspopulistische VOX Partei gab bereits an, für Gespräche mit den konservativen Christdemokraten der PP (Partido Popular) bereit zu stehen und keinerlei Lockerungen bezüglich Cannabis zulassen zu wollen.
V
Valentina Lentz
