Keine Modellregionen in NRW?
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsministerium lehnt die Pläne rund um die geplanten Modellregionen ab.
Das Bundesland Nordrhein-Westfalen scheint sich mit seiner Position zum Thema Modellregionen leider zu Bayern zu gesellen. Das Gesundheitsministerium verkündete nun, dass es keine Modellregionen in NRW geben werde und sie "grundsätzlich gegen die Zulassung von Modellvorhaben" seien.
Diese Entscheidung falle gerade auch mit Blick auf die gesundheitlichen Risiken für junge Erwachsene. Ebenfalls verwies das Ministerium darauf, dass die konkreten "Kriterien zur Bestimmung von Modellregionen" noch gar nicht vorliegen und der Gesetzesentwurf zu Säule 2 der Legalisierung daher für weitere Details abgewartet werden müsse. Auch eine gewisse Skepsis bezüglich der Unvereinbarkeit des Vorhabens der Ampel mit geltendem Europa- und Völkerrecht klingt durch.
Problematisch ist diese Position schon daher, da neben Köln und Münster auch Bonn als ehemalige Bundeshauptstadt und Düsseldorf als Landeshauptstadt bereits Interesse an der Teilnahme als Modellregionen bekundet haben. Bonn sei dem Ganzen "grundsätzlich positiv" gegenüber eingestellt und Düsseldorf schließe eine Beteiligung, nach Festlegung einer eindeutigen Rechtslage, nicht aus.
Ähnlich zeigt sich die Situation in Bayern. Auch dort sind sich die Landeshauptstadt München und die Landesregierung bzw. das Gesundheitsministerium nicht einig. Während das Bundesland die Legalisierung bekanntermaßen kategorisch ablehnt, hat die Stadt München es sich zum Ziel gesetzt, Modellregion zu werden. Das Rathaus der Stadt scheint den politischen Gegenwind derweil vorerst gelassen zu nehmen.
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Valentina Lentz
