Brasiliens Oberster Gerichtshof trifft wichtige Entscheidung
Derzeit ist der Konsum von Cannabis für Erwachsene nur in Uruguay, Kanada, Malta, Luxemburg, Deutschland und Südafrika legal. Darüber hinaus haben zwei Dutzend US-Bundesstaaten Maßnahmen zur Legalisierung von Cannabis für den Freizeitgebrauch verabschiedet. In den Niederlanden und in der Schweiz gibt es derzeit Pilotversuche für den Gebrauch für Erwachsene.
Ein Feld, auf dem wichtige Entscheidungen getroffen werden, sind die Gerichte. Richtungsweisende Gerichtsentscheidungen wurden in Ländern wie Spanien, Italien und Mexiko gefällt. Das oberste Gericht Südafrikas hob die Gesetze zum Cannabisverbot auf, bevor die Gesetzgeber des Landes schließlich eine Legalisierungsmaßnahme verabschiedeten, um die frühere Entscheidung des Gerichts weiter zu kodifizieren.
Brasilien ist das jüngste Land, in dem ein wichtiges Gerichtsurteil zu Gunsten von Cannabiskonsumenten für Erwachsene gesprochen wurde. Im Folgenden findet man weitere Informationen über die Entscheidung des Gerichts und ihre möglichen Auswirkungen in einer Pressemitteilung.
Nach einer Entscheidung des Obersten Bundesgerichts dürfen Brasilianer bis zu 40 Gramm Cannabis besitzen und bis zu sechs Marihuanapflanzen zu Hause anbauen, ohne dass ihnen eine Verhaftung oder Inhaftierung droht. Die Entscheidung bestätigt und verdeutlicht eine frühere Entscheidung, die den Besitz von Marihuana in geringem Umfang straffrei stellt. Diese Gerichtsentscheidung gab es im Sommer 2024. Aber damals ging es nur um eine Entkriminalisierung kleinerer Mengen Cannabis. Das Gericht forderte seinerzeit den brasilianischen Kongress und die Gesundheitsbehörden auf, die endgültige Menge von Marihuana festzulegen, die die Bürger besitzen dürfen.
Der Konsum von Cannabis in der Öffentlichkeit wird weiterhin mit Verwaltungsstrafen geahndet. Auch der Handel mit Cannabis wird weiterhin strafrechtlich verfolgt. Dabei sitzen schätzungsweise 25 Prozent der brasilianischen Gefangenen lediglich wegen geringfügigen Drogenbesitzes ein.
Im Jahr 2018 entschied das höchste Gericht Südafrikas in ähnlicher Weise, dass der Konsum von Marihuana durch Erwachsene im privaten Bereich verfassungsrechtlich geschützt ist. Die Gesetzgeber unterzeichneten schließlich 2024 ein Gesetz, das den privaten Konsum von Marihuana durch Erwachsene festschreibt.
Und so könnte es auch in Brasilien sein. Ganz allgemein können die Gerichte überall die Gesetzgeber unter Zugzwang setzen. Das könnte den Legalisierungsprozess beschleunigen. Weltweit.
Siehe auch
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Mercedes.Frank
