Australisches Parlament stimmt über Cannabis-Legalisierung ab

Das australische Parlament wird noch in diesem Monat über ein Gesetz zur Legalisierung von Cannabis für Erwachsene abstimmen. Die australischen Grünen setzen sich für die Freizeit-Legalisierungsmaßnahme ein, über die am 27. November 2024 abgestimmt wird.

"Der von Shoebridge im August 2023 im Oberhaus eingebrachte Gesetzentwurf würde den Freizeitkonsum von Erwachsenen erlauben und den Weg für den legalen Heimanbau von bis zu sechs Pflanzen und einen kommerziellen Cannabismarkt im ganzen Land ebnen", so Cannabiz in seiner lokalen Berichterstattung.

Im Falle einer Verabschiedung des Gesetzentwurfs würde die "Cannabis Australia National Agency" als gesetzlich vorgeschriebene Behörde zur Registrierung von Cannabissorten und zur Regulierung von Aktivitäten im Zusammenhang mit Cannabis geschaffen. Diese Behörde wäre auch zuständig für Anbaus und den Besitz von Cannabispflanzen, der Herstellung und des Verkaufs von Cannabisprodukten, des Betriebs von Cannabis-Cafés sowie des Imports und Exports von Cannabisprodukten.

Auf lokaler Ebene fordert ein kürzlich in New South Wales veröffentlichter Parlamentsbericht eine Cannabisreform in dem australischen Bundesstaat. In dem Bericht, der vom Ministerpräsidenten und dem Finanzausschuss vorgelegt wurde, wird eine Cannabisreform als "einzige vernünftige Maßnahme" bezeichnet.Im Australian Capital Territory, wo sich die Hauptstadt des Landes befindet, ist Cannabis bereits entkriminalisiert und zwar seit Januar 2020. Das Fahren unter Cannabiseinfluss ist im Territorium weiterhin verboten, ebenso wie der Handel mit Cannabis und der öffentliche Konsum. Auf Bundesebene ist Cannabis in Australien weiterhin verboten, obwohl medizinisches Cannabis in einigen Fällen legal ist.

Das australische Parliamentary Budget Office (PBO) schätzt, dass ein legalisierter inländischer Cannabismarkt für Erwachsene in den ersten zehn Jahren 28 Milliarden Dollar an Steuereinnahmen generieren könnte. Die Forscher von The Conversation sind jedoch der Meinung, dass "die Schätzung des PBO zu hoch ist und dass angesichts der aktuellen Muster des Cannabiskonsums 13 Milliarden Dollar eine glaubwürdigere Schätzung sind".

The Conversation schätzt, "dass ein neuer legalisierter Markt im ersten Jahr 3,4 Millionen Cannabiskonsumenten anziehen könnte" und dass "Australien 441 Tonnen Cannabis pro Jahr konsumiert." Die Forscher von The Conversation stellen fest, dass das "Parliamentary Budget Office von einem Preis von 16,95 $ pro Gramm ausgeht, wovon 3,55 $ Steuern wären - 10 % GST und 15 % Verbrauchssteuer" und dass die "Australian Criminal Intelligence Commission (ACIC) schätzt, dass ein Gramm normalerweise 22,50 $ kostet".

The Conversation weist jedoch darauf hin, dass "wir unsere geschätzten Steuereinnahmen auf einen Einzelhandelspreis von 12 Dollar pro Gramm stützen, wovon 2,51 Dollar Steuern wären", und dass sie mit Hilfe dieser Zahlen zu der Zahl von 13 Milliarden Dollar kamen."Der australische Markt für legales Cannabis wurde im Jahr 2022 auf 66,0 Millionen US-Dollar geschätzt und wird voraussichtlich von 2023 bis 2030 mit einer durchschnittlichen jährlichen Wachstumsrate (CAGR) von 29,6 % wachsen." Erklärte Grand View Research über Australiens aufstrebende Cannabisindustrie.

Allerdings ist die Mehrheit der Bevölkerung kein Befürworter einer Cannabis-Legalisierung. Einer Umfrage im Juli nach stimmten nur 41% der Befragten dafür. Am 27. November sollten mehr als 41% der Parlamentarier für eine Legalisierung stimmen. Ansonsten ändert sich nichts.