Petition zu Cannabismedizin jetzt online

30 Apr 2020

Am 3. April wurde die bisher offline durchgeführte Petition von Dr. med. Franjo Grotenhermen beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages als Online-Petition angemeldet.

Ziel der Unterschriftensammlung des international anerkannten Experten ist, den Zugang zu Cannabis als Medizin in Deutschland zu erleichtern. Nach der Gesetzesänderung im März 2017 hat sich die Situation für viele Patienten nicht verbessert, sondern für manche sogar verschlechtert. Dies soll nun durch die Politik und entsprechende Anpassungen und Spezifizierungen des Gesetzes behoben werden.

Worum geht es bei der Aktion?

Der Bundestag möge beschließen, dass Patientinnen und Patienten, bei denen aus ärztlicher Sicht eine Behandlung mit Cannabis oder Cannabinoiden medizinisch indiziert ist, nicht mehr strafrechtlich verfolgt werden dürfen. Durch eine Änderung des Betäubungsmittelgesetzes soll verhindert werden, dass Patientinnen und Patienten, die Cannabis auf der Grundlage eines ärztlichen Attestes verwenden, kriminalisiert werden können.

https://petition.arbeitsgemeinschaft-cannabis-medizin.de/

Die Unterschriftensammlung "wurde am 19. April 2018 gestartet. Es wurden bisher etwa 50.000 Unterschriften gesammelt. Etwa die Hälfte davon ist allerdings ungültig, weil die Adressen nicht leserlich sind oder unvollständig waren. Wir haben also nun Ordner mit etwa 24.000 gültigen Unterschriften. Damit die Petition im Petitionsausschuss behandelt werden muss, muss die Petition von mindestens 50.000 Personen unterstützt werden.

Am 3. April 2020 haben wir die Petition als Online-Petition beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags eingereicht. Ab diesem Zeitraum dauert es etwa drei Wochen, bevor der Petitionsausschuss über die Zulässigkeit der Petition entschieden hat. Das wird also etwa zwischen dem 25. und 30. April geschehen. Dann haben wir 28 Tage lang Zeit, um die restlichen Unterstützer online oder auch über die Unterschriftenliste zu sammeln und damit das Quorum zu erzielen."

Hier geht es zur Website von Dr. Franjo Grotenhermen und den Mitpetenten. Bislang kann man sich nur in den Verteiler für den Newsletter eintragen. Sobald es möglich ist, online mit zu unterzeichnen, bekommt man dann eine E-Mail gesendet.