Erhöht Cannabiskonsum die Steuereinnahmen?

Denn wie schon geschrieben: Ob Cannabis legal war oder auch nicht, hat bisher für die Verbreitung und den Konsum keine größere Relevanz gehabt. Gekifft wurde schon immer. Und im Falle einer Legalisierung, siehe Kanada oder in manchen Bundesstaaten der USA, können auch noch Steuereinnahmen in Milliarden-Höhe gemacht werden. Die derzeit nicht gemacht werden. Gekifft wird aber dennoch.

Die Steuereinnahmen, die derzeit hierzulande mit Cannabis gemacht werden, kommen vom Verkauf des seit 2017 legalen medizinischen Cannabis. Und natürlich durch den Verkauf aller möglicher legaler Utensilien wie Papers, Pfeifen, Lichtanlagen für den Heimanbau (obwohl der ja noch nicht legal ist), und dergleichen mehr. Aber eben noch nicht durch den Verkauf von Cannabis selbst. Die Prognosen darüber, was mit dem Cannabis-Verkauf an Steuereinnahmen erzielt werden könnte, sind natürlich sehr spekulativ. Das sieht sogar der Kanzler so: „Ich bin da etwas zurückhaltend, weil wir Schätzungen über ein Aufkommen vornehmen, wo wir den Konsum ja gar nicht kennen, sondern nur vermuten können.“

Denn nicht jedes derzeit illegal verkaufte Gram Gras würde nach der Legalisierung plötzlich legal und steuerpflichtig verkauft werden. Das sollte allen klar sein. Scheint es aber irgendwie nicht, zumindest auf Seiten deren, die irgendwelche Zahlen in den Raum schmeissen. Das Düsseldorfer Institute For Competition Economics (DICE) hat das zum Beispiel getan.  Die zusätzlichen Steuereinnahmen, die Einsparungen bei der Strafverfolgung und die Einsparungen bei der Justiz könnten sich auf 4,7 Milliarden Euro pro Jahr belaufen. Auch durch neue Jobs, die durch die Legalisierung geschaffen werden. Dies geht aus den Berechnungen hervor, die der Ökonom Justus Haucap und sein Team gemacht haben.

Diese Zahlen sind sehr grobe Schätzungen. Die Einsparungen bei der Strafverfolgung und bei der Justiz sind wohl die realistischsten Zahlen in dieser Berechnung. Die Steuereinnahme hingegen eher fragwürdig. Vor allen Dingen dann, wenn man sich die Legalisierungspläne hierzulande ansieht. Cannabisclubs mit maximal 500 Mitgliedern, Heimanbau von maximal drei Pflanzen. Auch in den nächsten Jahren wird noch eine Menge Cannabis steuerfrei geraucht werden, das muss klar sein.  

Natürlich wird es Steuereinnahmen geben, die es bisher nicht gab. Und die Justiz wird zweifelsohne entlastet werden. Und ein paar neue Jobs werden auch entstehen. Aber Zahlen von 20.000 scheinen bei den derzeitigen Plänen doch ein wenig übertrieben. Wie sowieso alle Prognosen, was die Steuereinnahmen angeht, ein wenig übertrieben sind. Denn es könnte, wenn man es besser anstellen würde (siehe Kanada), weitaus mehr sein.