Wird Volksbegehren stattgegeben?
Bayerische Initiative zur Legalisierung
Bayerische Initiative zur Legalisierung
Dass in Bayern ein Volksbegehren mit dem Titel „Ja zu Cannabis in Bayern“ initiiert wurde, hatte Cannabis.info schon desöfteren berichtet. Am Donnerstag, 21. Januar, wird der Bayerische Verfassungsgerichtshof nun über das Begehren befinden.
Das Innenministerium hatte seinerzeit abgelehnt, sich mit dem Volksbegehren zu befassen, weil dies eine Rechtsfrage des Bundes sei und eine Veränderung des Betäubungsmittelgesetzes nicht in der Hand der einzelnen Bundesländer liege. Überdies ist klar, dass Bayern nicht gerade das loyalste Land in Sachen Cannabis ist.
Jetzt wird der Verfassungsgerichtshof entscheiden, ob das Volksbegehren zulässig ist. Immerhin hatte Initiator Wenzel Cerveny über 27000 Unterschriften von Unterstützern gesammelt und eingereicht, jetzt dürfen wir gespannt sein, was die Richter dazu sagen werden. Cannabis.info wird euch auf dem Laufenden halten.
Lest den Artikel in der Welt auf http://www.welt.de/regionales/bayern/article151093018/Urteil-zu-Cannabis-Volksbegehren-erwartet.html
S
Soft Secrets
