Politiker pro Cannabis

Mercedes.Frank
21 Sep 2022

Aus welchen Gründen sind Politiker für die Legalisierung von Cannabis? Wer steht wirklich dahinter?


Deutsche Politik und Cannabis ist ein eher zähes Thema. Denn wann die Legalisierung wirklich kommt, weiß niemand. Der Ukraine-Krieg und die daraus resultierenden wirtschaftlichen Folgen, genauer: die Energiepolitik, ist seit Monaten das Thema schlechthin. Neben dem es so gut wie kein anderes gibt.

Zwar hat die seit Dezember 2021 verantwortliche Regierungskoalition, bestehend aus der SPD, FDP und den Grünen, die Cannabis-Legalisierung als eines ihrer wichtigsten Ziele ausgegeben, aber das war eben vor dem Ukraine-Krieg. Und bevor die Frage der Energie-Sicherheit alles andere an den Rand drängte.Aber welche Politiker stehen eigentlich wirklich hinter der Cannabis-Legalisierung? Und das nicht nur aus fadenscheinigen wirtschaftlichen Gründen; und zum Schutz der Jugend, damit diese nicht mit Dreck von der Strasse in Berührung kommt. Und ähnlich windigen Begründungen…

Sooo viele gibt es da nicht.Einer von ihnen ist der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Cem Özdemir(Die Grünen).In einem selbst gemachten Video, das er vor einigen Jahren gepostet hat, ist Özdemir auf seinem Balkon zu sehen. Direkt neben ihm eine Hanf-Pflanze. Aber dass er regelmäßig kifft, hat er nie zugegeben. Als Bundesminister kann man das natürlich nicht sagen.

Die allermeisten Politiker haben gelinde gesagt eine zwiespältige Ansicht zur Legalisierung. Und die nicht unbedingt wenigen, die wirklich dafür sind, müssen sich verbal einiges verkneifen. Denn dass sie schon mal gekifft haben, kommt vielen nicht über die Lippen. Und wenn doch, dann nur ein Mal.  Oder Bedauern… ja, in der Jugend. Das wäre dann aber nichts für sie gewesen, so beispielsweise Außenministerin Baerbock. Und der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert von der SPD hat angeblich noch nie gekifft. In Sachen Legalisierung ist er zwar für eine kontrollierte Abgabe, aber gegen den privaten Heimanbau.

Da ist es schon ein wenig erstaunlicher, dass ein Man der CSU, der Münchner Stadtrat und Arzt Hans Theiss, die Legalisierung befürwortet. Und das im klaren Gegensatz zur Parteilinie. Er hält Cannabis nicht für ungefährlich; aber für ihn sei auch die Verhältnismäßigkeit entscheidend. Seiner Ansicht nach „sinke die Hemmschwelle zum Konsum harter Drogen, wenn man sich bei der Beschaffung so genannter weicher Drogen in die Illegalität bewegen muss".

Auch ein Mann wie  Edwin Rüddel, der seit 2009 für die CDU im Bundestag sitz, sollte genannt werden. Auch er steht mit seiner Pro-Legalisierungs-Haltung in seiner Fraktion (fast) allein auf weiter Flur. Die meisten Politiker der Reagierungskoalition sind natürlich für eine Legalisierung. Und ein Großteil davon wahrscheinlich sogar aus Überzeugung. Nur scheint man das bei diesem Thema, zumindest vor der Kamera, immer eher verkrampft zum Ausdruck bringen zu können. Auch Gesundheitsminister Lauterbach gilt ja mittlerweile als Befürworter. Er ist für eine Legalisierung von Cannabis und kontrollierte Abgabe an Erwachsene. Das ist er aber weniger aus Überzeugung, sondern vielmehr, um die Cannabis-Konsumenten zu schützen. Damit sie nicht auf der Strasse kaufen müssen. Schutz der Jugend… ja, das hatten wir schon. Ein Großteil der Befürworter aus der Politik argumentiert derart.

Wie schon gesagt: Die meisten Politiker der drei Regierungsparteien sind für eine Legalisierung. Aber wirkliche Überzeugungstäter scheint es nur sehr wenige zu geben. Das ist wohl erst dann der Fall, wenn auch Politiker sich trauen, ihren Konsum zuzugeben.

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Mercedes.Frank